AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Skandal-Total.com
Präambel
Mit der Aufnahme als Betroffener, Öffentlichkeit, Skandalist, Anwalt bei Skandal-Total.com akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner ist die Skandal-Total.com / arow limited, 39/40 Calthorpe Road, Birmingham, West Midlands im Folgenden als " Skandal-Total " bezeichnet. Die AGB betreffen die Website www.skandal-total.com sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu Skandal-Total vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.
Das Angebot richtet sich an Personen, die die Website von Skandal-Total
a) zum Loslassen erlittener - zumindest subjektiver - Ungerechtigkeit (Betroffener)
b) zur Kommentierung dargestellter Skandale (Öffentlichkeit)
c) zur Gegendarstellung dargestellter Skandale (Skandalist)
d) zur Promotion geeigneten rechtlichen Supports (Anwälte) nutzen.
Skandal-Total distanziert sich von Inhalten.
1. Gegenstand
1.1. Skandal-Total bietet Nutzern (im folgenden "Nutzer" genannt):
- Erfassung von Skandalen, die dem Betroffenen ermöglichen, von zumindest subjektiv erlittenem Unrecht bzw. schlechtem Geschäftsgebahren loszulassen.
- Erfassung von Kommentaren durch die Öffentlichkeit
- Erfassung von Gegendarstellungen durch den im jeweiligen Skandal bezeichneten Skandalisten.
- Erfassung von Spezialistenprofilen geeigneter Fachanwälte.
- Eingehende Skandale werden an einen Anwalt zur Prüfung weiter geleitet.
1.2 Skandal-Total stellt nur die von den jeweiligen Nutzern bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen. Skandal-Total ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen
1.3 Skandal-Total behält sich vor, die Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine zu 100 % Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, Skandal-Total behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.
1.4 Skandal-Total hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstösst, wenn Skandal-Total ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen von Skandal-Total missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
1.5 Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller aussergerichtlicher Einigungen ist Skandal-Total nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen und Vergleichen erfolgt ausschliesslich zwischen den Nutzern. Skandal-Total bietet lediglich eine Plattform, um die jeweiligen Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Skandal-Total haftet nicht, wenn keine gütliche Einigung zustande kommt.
1.6 Der Nutzer kann über Einreichung eines Skandals registriert werden. Mit der Erfassung kommt zwischen dem Nutzer und Skandal-Total ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn Skandal-Total die Aufnahme nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Skandale in Schriftform (als Fotodokument, Kopie, Brief) einzureichen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Skandal-Total behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
1.7. Der Nutzer ist im Fall der Beendigung dies Nutzungsverhältnisses, gleich aus welchem Rechtsgrund, verpflichtet, bis zum Zeitpunkt der Kündigung entstandene Entgelte zu zahlen. Bereits gezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet.
1.8. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Skandal-Total Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.skandal-total.com, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit Skandal-Total ihren eigenen Online-Auftritt durch die Skandal-Total-Website ergänzen, zur Verfügung steht.
1.9. Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist schwierig. Skandal-Total garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.
2. Pflichten der Nutzer
2.1. Die Nutzer sind verpflichtet:
2.1.1. ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen;
2.1.2. untereinander die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns walten zu lassen;
2.1.3. keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen;
2.1.4. erlangte Informationen in Form von Skandalen, Kommentaren, Gegendarstellungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschliesslich für die Abwicklung der Skandale zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.
2.1.5 niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt in Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.
2.1.6. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Skandal-Total-Website, sowie das Blockieren, Überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermässige Belastung der Skandal-Total-Infrastruktur zu vermeiden.
2.2. Die Nutzer sind im vollen Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf Skandal-Total veröffentlichen lassen, z.B. im *Skandal* und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattform anderen zur Verfügung stehen.
3. Kündigung
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Nutzerseitig erfolgt die Kündigung online wirksam per E-Mail. In diesem Fall ist die Kündigung an presse@skandal-total.com zu richten. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von Skandal-Total gelöscht. Skandal-Total teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
4. Haftung
4.1. Skandal-Total übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern angegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Skandal-Total haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. Skandal-Total übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des Skandal-Total Service ergeben.
4.2. Sollte Skandal-Total nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:
4.2.1. Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet Skandal-Total bei jedem schuldhaften Handeln;
4.2.2. Für sonstige Pflichtverletzungen durch Skandal-Total oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet Skandal-Total für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
4.2.3. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch Skandal-Total oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Skandal-Total auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
4.2.4. Skandal-Total haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmässigen Datensicherung aufgetreten wären.
4.2.5. Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von Skandal-Total ausgeschlossen.
5. Freistellung
Der Nutzer stellt Skandal-Total von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers gegenüber Skandal-Total geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.
6. Datenschutz
6.1. Skandal-Total weist die Nutzer darauf hin, dass Skandal-Total vom Nutzer gemachte Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. Skandal-Total betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften streng beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.
6.2 Skandal-Total bietet jedem Nutzer die Möglichkeit anderen Nutzern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.
6.3 Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig:
Ich willige ein,
a. dass Skandal-Total meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit Skandal-Total verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.
b. dass Skandal-Total die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Vergleichsanbahnung nach vorherigem Einverständnis zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden erkennt der Nutzer bei der Erfassung. Die Bereitstellung der Daten kann vom Nutzer jederzeit gestoppt werden.
c. dass Skandal-Total meine skandalbezogenen Daten für Skandal-Total-Marketing-Massnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese Informationen abzubestellen; und zwar unter Bereich Mein Profil / Einstellungen.
d. dass Skandal-Total, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von Skandal-Total erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf Skandal-Total auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
e. dass Skandal-Total ausserdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des Skandal-Total-Portals und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der Skandal-Total-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Inhalte, vorliegen.
f. und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte, trotzdem möchte ich Nutzer werden.
Diese Einwilligung ist auf jeder Seite der Skandal-Total-Website unter dem Link AGB gespeichert und kann jederzeit über per E-Mail an presse@skandal-total.com widerrufen werden.
7. Schlussbestimmungen
7.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
7.2 Skandal-Total behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Skandal-Total wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
7.3 Skandal-Total ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per Email an presse@skandal-total.com zu kündigen.
7.4 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Skandal-Total abzuschliessenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Skandal-Total lautet presse@skandal-total.com. Die postalische Anschrift von Skandal-Total ist Andreas Wiedow, Georg-Speyer-Str. 92, 60487 Frankfurt. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. Skandal-Total behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Skandal-Total den Nutzer über die Änderung der E-Mail-Adresse.
7.5. Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
7.6. Erfüllungsort ist der Sitz von Skandal-Total. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Frankfurt a. M., soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschliesslich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Frankfurt, den 23. August 2005
Aufnahme eines Skandals
Skandal-Total ist konzipiert und entwickelt nach den Bedürfnissen der Betroffenen, die, wenn sie aussergerichtlich zumindest subjektiv empfundes Unrecht erlitten haben und dies mangels finanzieller Möglichkeiten, fehlendem Vertrauen in die Justiz oder aus Zeitmangel auf dem ordentlichen Rechtsweg nicht durchsetzen wollen oder können und - soweit die Rechtsmittel bislang versagt haben - auf Grund subjektiv erlittenen Unrechts vor Gericht (Stichwort: z.B. Richterliche Willkür bzw. Voreingenommenheit) nicht zu Ihrem Recht gekommen sind.
Skandal-Total finanziert sich über die Aufnahme von Skandalen. Der einfache Eintrag kostet nur 100,-- Euro pro Skandal,
Darin sind folgende Leistungen enthalten:
- Erfassung je eines Skandal unter einer der Rubriken Skandal.
- Erfassung von Kommentaren der Öffentlichkeit dazu nach vorheriger Prüfung.
Urheberrechte
Alle Rechte an
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Ausgenommen davon sind Beiträge von Anwälten und genannten Autoren.
Sie dürfen die Informationen nutzen, wenn Sie die Quelle nennen.
Unsere Erde soll sauber werden - daher entlassen wir hier die Skandale in eine andere Dimension
